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ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN Knoll Kranverleih

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I. Geltung der Geschäftsbedingungen

[1.] Sämtliche Angebote unseres Unternehmens erfolgen ausschließlich auf der Basis die-ser Geschäftsbedingungen, welche Bestandteil sämtlicher Verträge sind, die wir mit unseren Vertragspartnern, nachfolgend auch kurz Kunden genannt, schließen, unabhängig davon, ob unser Unternehmen dabei als Auftraggeber oder -nehmer auftritt.

[2.] Geschäftsbedingungen unserer Kunden oder sonstigen Vertragspartner haben keinerlei Geltung. Aus dem Schweigen zu solchen abweichenden Geschäftsbedingungen bzw. aus der Bezugnahme auf Schriftstücke des Vertragspartners, die abweichende Geschäftsbedingungen enthalten oder darauf verweisen, kann keine Zustimmung unsererseits abgeleitet werden.

II. Kostenvoranschlag

[1.] Im Zweifel handelt es sich bei Preisangaben unsererseits welcher Art auch immer um unverbindliche Kostenschätzungen exklusive Umsatzsteuer. Ein Kostenvoranschlag stellt kein Offert dar und verpflichtet uns nicht zur Ausführung der darin angeführten Leistungen.

[2.] Die Erstellung von Kostenvoranschlägen ist im Zweifel entgeltlich, wobei hiefür der in Punkt IV.4. angeführte Regiestundensatz zur Anwendung gelangt.

III. Angebot und Auftrag

[1.] Mit gestellten Angeboten bleiben wir unserem Kunden höchstens drei Werktage im Wort. Eine Annahme des Kunden hernach gilt als Angebot, das unsererseits als angenommen gilt, sollten wir dagegen nicht binnen zwei Werktagen ab Erhalt widersprechen. Angebots-preise verstehen sich im Zweifel exklusive Umsatzsteuer.

[2.] Wir sind jedenfalls berechtigt, selbst bei Nennung eines bestimmten Kranes bzw. einer bestimmten sonstigen Maschine ohne Auswirkungen auf das vereinbarte Entgelt auch einen anderen Kran bzw. eine andere Maschine zum Einsatz zu bringen, so die ordnungsgemäße Abwicklung des Auftrages unabhängig davon gewährleistet ist.

IV. Entgelt und sonstige Kosten

[1.] Das vereinbarte Stundenentgelt gilt für jede angefangene Stunde und grundsätzlich nur für den jeweiligen Kran bzw. die jeweilige sonstige Maschine und bei Kränen für eine Person zu dessen Bedienung. Jede weitere Person, die zur Durchführung des Auftrages bereitgestellt werden muss, wird mit einem 50 %-igen Aufschlag verrechnet. Die vereinbarten Stundensätze gelten sowohl für den reinen Arbeitseinsatz, als auch für die tatsächlich in Anspruch genom-mene Zeit der An- bzw. Abfahrt.

[2.] Die vereinbarten Stundensätze gelten lediglich für Einsätze wochentags zwischen 7 und 18 Uhr. Für sonstige Fahrt- und Einsatzzeiten erfolgt die Verrechnung der nachstehenden Zuschläge:

a) wochentags zwischen 18 und 20 Uhr und samstags zwischen 7 und 15 Uhr: 50 %
b) wochentags zwischen 20 und 7 Uhr, samstags zwischen 15 und 24 Uhr, sonn- und feiertags 0-24 Uhr: 100 %
c) in den Monaten Dezember bis einschließlich März zusätzlich 50 %.

[3.] Zahlungen gemäß Punkt IV.1. decken nicht Kosten und Aufwendungen, die mit dem jeweiligen Auftrag in Zusammenhang stehen und zu deren Bezahlung der Kunde über Auf-forderung jeweils verpflichtet ist, wie z. B. Gebühren und Kosten für behördliche Bewilligun-gen sowie daraus resultierende Folgekosten, Kosten für Begleitfahrzeuge und Auslagen aller Art, soweit diese zur Durchführung des jeweiligen Auftrages erforderlich sind.

[4.] Wir sind berechtigt, vor der Auftragsausführung Erhebungen vor Ort vorzunehmen, wenn dies zur Erhebung oder Überprüfung der auftragsrelevanten Umstände bzw. Angaben des Kunden notwendig ist. Hiefür verrechnen wir für jede angefangene halbe Stunde samt An- und Abfahrtszeit netto € 40,00.

[5.] Für den Fall, dass es aufgrund höherer Gewalt oder von Umständen, die in der Sphäre des Kunden gelegen sind, zu einer Verzögerung sowohl beim Beginn als auch während der Ausführung des Auftrages kommt, hat dies keine Auswirkungen auf das vereinbarte Entgelt und berechtigt den Kunden nicht zu einer Reduktion desselben.

[6.] Für den Fall, dass es sich um einen mehrtägigen Auftrag handelt, sind wir berechtigt, Teilrechnungen für jeden Tag zu legen.

V. Rücktritt

[1.] Wir sind berechtigt entweder vom Auftrag zurückzutreten oder bis zur Beseitigung der konkreten Erschwernisse durch den Kunden die Arbeitsleistung einzustellen, sollten sich wäh-rend der Auftragsausführung Umstände ergeben, die zu erheblichen Erschwernissen in der Leistungsausführung selbst führen oder die Leistungsausführung selbst eine Schädigung von Sachen und/oder Vermögen Dritter befürchten oder wahrscheinlich erscheinen lässt. Etwaige vereinbarte Fristen werden durch diesen Umstand gehemmt. Wir sind in derartigen Fällen berechtigt, die bis dahin erbrachten Leistungen dem Kunden gegenüber zu verrechnen.

[2.] Für den Fall des ungerechtfertigten Rücktritts des Kunden bzw. der Unterbrechung der Ausführung des Auftrages jeweils aus Gründen, die nicht in unserer Sphäre gelegen sind, sind wir berechtigt, die bis dahin erbrachten Leistungen und Auslagen voll und den restlichen ver-einbarten Gesamtleistungsumfang mit einem Abschlag von 25 %, zumindest aber zwei weite-re Einsatzstunden in Rechnung zu stellen.

VI. Zahlung und Zahlungsverzug

[1.] Sofern nicht anders vereinbart, sind unsere Rechnungen innerhalb von fünf Werktagen ohne Abzug zur Zahlung fällig, wobei maßgebend das Datum des Zahlungseingangs auf unse-rem Konto ist. Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, so ist die Forderung während des Verzu-ges in Höhe des gesetzlichen Zinssatzes von 8 % über dem Basiszinssatz, zu verzinsen. Dar-über hinaus sind wir berechtigt, bei Zahlungsverzug, auch bei Teilrechnungen, unsere Leis-tungen sofort einzustellen.

[2.] Der Kunde ist nicht berechtigt mit eigenen Forderungen gegen unsere Forderungen aufzurechnen, es sei denn wir stimmen der Aufrechnung schriftlich zu. Ein Zurückbehaltungs-recht des Kunden ist ausgeschlossen.

[3.] Zahlungsanweisungen, Schecks und Wechsel werden unter Berechnung sämtlicher damit verbundenen Spesen nur bei gesonderter Vereinbarung und jedenfalls nur zahlungshal-ber entgegengenommen.

[4.] Im Verzugsfall hat der Kunden pro Mahnung eine Gebühr von jeweils € 20,00 zuzüg-lich Umsatzsteuer und alle uns entstehenden Kosten gerichtlicher oder außergerichtlicher Schritte zu ersetzen.

VII.Leistungsverzug des Auftragsnehmers

Sollten wir uns bei der Erbringung der Leistung in Verzug befinden, ist der Kunde berechtigt, für jede vollendete Stunde des Verzuges ein Viertel des vereinbarten Stundensatzes vom Ge-samtentgelt in Abzug zu bringen. Durch diesen Abzug sind sämtliche wie immer geartete Ge-genforderungen des Kunden aus dem Titel des Schadenersatzes oder der Gewährleistung aus-geschlossen und abgegolten, es sei denn der Kunde ist Verbraucher im Sinne des KSchG.

VIII.Pflichten des Kunden

[1.] Alle Voraussetzungen, die für die ordnungsgemäße und gefahrlose Durchführung der Leistung der eingesetzten Maschinen und des Personals erforderlich sind bzw. durch Mitar-beiter unseres Unternehmens bei Auftragserteilung oder nach Besichtigung (Punkt IV.4.) be-kannt gegeben werden, sind auf Rechnung und Gefahr des Kunden zu schaffen und während des Einsatzes aufrecht zu erhalten. Insbesondere beinhaltet diese Pflicht, das zu behandelnde Gut in einem für die Durchführung des Auftrages bereiten und geeigneten Zustand zur Verfü-gung zu halten, die richtigen Maße, Gewichte und besonderen Eigenschaften des Gutes sowie die Anschlagpunkte anzugeben.

[2.] Die Befestigung und Aufhängung erfolgt durch den Kunden bzw. dessen Mitarbeiter oder Vertreter und auch ausschließlich auf dessen Verantwortung. Jede Weisung vor Ort, von einer Person, die sich hiezu als berechtigt ausgibt, ist dem Kunden zuzurechnen, es sei denn, der Kunde benennt namentlich einen Vertreter, für dessen Anwesenheit bei Eintreffen und während der Arbeit bis zur Abfahrt er jedoch zu sorgen hat.

[3.] Der Kunde hat die zum Befahren von fremden Grundstücken, nicht öffentlichen Stras-sen, Wegen und Plätzen erforderlichen Zustimmungen der Eigentümer beizubringen und un-ser Unternehmen und seine Mitarbeiter und Auftragnehmer bezüglich Ansprüchen Dritter, die sich aus einer unbefugten Inanspruchnahme eines fremden Grundstückes ergeben können, schad- und klaglos zu halten.

[4.] Grundsätzlich dürfen wir davon ausgehen, dass sich der (ausreichend befestigte) Un-tergrund und die sonstigen Umstände des Auftrages (z.B. Zufahrt, ausreichend freier Luft-raum etc.) für dessen Durchführung eignen. Der Kunde ist verpflichtet, bei Auftragserteilung, spätestens jedoch drei Werktage vor dem jeweiligen Einsatz alle für ihn erkennbare Informa-tionen mitzuteilen, die der Durchführung des Auftrages entgegenstehen. Die Mitteilung dieser Informationen hindert uns nicht daran, die in Punkt IV.4. genannten Erkundungsfahrten vor-zunehmen. Soweit uns diese Informationen nicht bereits bei Vertragsabschluss mitgeteilt wer-den, hat uns der Kunde den damit verbundenen Mehraufwand zu ersetzen.

IX. Haftung des Kunden

[1.] Der Kunde haftet darüber hinaus dafür, dass der Untergrund am Kranstandplatz dem Druck und den sonstigen Beanspruchungen standhält und keinerlei Schäden an Maschinen oder sonstigen Einrichtungen entstehen. Dennoch entstehende Schäden insbesondere am Un-tergrund fallen in die alleinige Verantwortlichkeit des Kunden.

[2.] Der Kunde haftet auch dafür, uns nicht nachweislich über verlegte Kabel, Erdleitun-gen, Hohlräume, und sonstige künstliche Bodenveränderungen, welche die ordnungsgemäße und gefahrlose Leistungserbringung ohne Schäden gefährden könnte, informiert zu haben. Auf das Vorhandensein und die Angaben über die genaue Lage der oben angeführten Um-stände hat der Kunden unaufgefordert hinzuweisen. Für alle Schäden, die auf diesbezüglich mangelnde Information basieren, haftet der Kunde.

[3.] Verletzt der Kunde die vorgenannten Pflichten, insbesondere seine Vorbereitungs- und Mitwirkungspflicht, so haftet er uns gegenüber auch ohne Verschulden für jeden daraus ent-stehenden Schaden.

X. Haftung des Auftragnehmers

[1.] Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit von Mitarbeitern unseres Unternehmens oder von Dritten, die unsererseits beauftragt bzw. beigezogen worden, wird ausdrücklich ausge-schlossen.

[2.] Für Schäden am behandelten Gut, insbesondere für Glasbruch und aufgrund innerer Spannungen kann keine wie auch immer geartete Haftung übernommen werden. Teilt uns der Kunde die besondere Gefährdung vor der Ausführung des Auftrages mit, widerruft diesen aber nicht ausdrücklich, gehen allfällige Schäden, die auf diese besondere Gefährdung grün-den, zu seinen Lasten und verpflichtet er sich, uns insoweit schad- und klaglos zu halten; für den Fall, dass uns nach Auftragserteilung solche Umstände mitgeteilt werden, sind wir unbe-schadet unserer Ansprüche nach Punkt IV. zum sofortigen Abbruch und Vertragsrücktritt be-rechtigt.

[3.] Eine Haftung des Auftragnehmers ist für Leistungen im Bereich Hackenlast, Hafenum-schlag bzw. manuelle Verbringung mit € 75.000,00 begrenzt.

XI. Sonstige Bestimmungen

[1.] Ergänzungen und Änderungen dieses Vertrages wie auch der Rückritt des Kunden vor dem Beginn des Auftrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit jeweils der Schriftform.

[2.] Der Kunden darf Rechte aus diesem Vertrag nur mit unserer schriftlichen Zustimmung auf Dritte übertragen. Bei der Erfüllung unserer Leistungspflicht sind wir berechtigt, uns Drit-ter zu bedienen.

[3.] Rechtsunwirksame Bestimmungen berühren die Wirksamkeit der restlichen Bestim-mungen nicht. Die Vertragsparteien verpflichten sich, für die unwirksame Bestimmung eine neue, der unwirksamen wirtschaftlich möglichst gleichkommende zu vereinbaren.

[4.] Erfüllungsort ist Grödig. Für alle wie immer gearteten Streitigkeiten aus diesem Ver-trag wird die ausschließliche Zuständigkeit des sachlich zuständigen Gerichtes der Stadt Salz-burg vereinbart, soweit sich aus § 14 KSchG nichts anderes ergibt. Auf das Vertragsverhältnis ist ausschließlich österreichisches Recht anzuwenden.

[5.] Rechtsgeschäftliche Erklärungen unsererseits gelten als rechtswirksam abgegeben und dem Kunden nach Absendung zugegangen, wenn sie an die vom Kunden zuletzt abgegebene oder benutzte Adresse bzw. Telefaxnummer gerichtet wurden; gleiches gilt für die Hinterlas-sung von Mitteilungen via Mobilbox oder SMS.