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ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN Internationale Transporte GmbH

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I. Geltung der Geschäftsbedingungen

Wir schließen sämtliche Verträge ausnahmslos auf der Basis dieser Allgemeinen Geschäfts-bedingungen und auch unabhängig davon, ob unsere Gesellschaft dabei als Auftraggeber oder -nehmer auftritt. Subsidiär gelten die Regelungen der CMR und der Allgemeinen Österreichi-schen Spediteur-Bedingungen (AÖSp). Widersprechende Geschäftsbedingungen unserer Ver-tragspartner haben keinerlei Geltung.

II. Kostenvoranschlag

[1.] Im Zweifel handelt es sich bei allen Angeboten und Preisangaben unsererseits um
unverbindliche Kostenschätzungen exklusive Umsatzsteuer und Aufwendungen, welcher
Art auch immer (Kosten und Gebühren für: Transportgenehmigungen, Transportbegleitung
und andere verkehrslenkende Maßnahmen, insbesondere auch solche, die zusätzlich
anfallen, wenn eine andere als die beantragte Route von der Behörde bewilligt wird oder die
bewilligte Route aus kurzfristigen Gründen nich befahren werden kann; weitere Zugfahrzeuge;
Verzollung; Versicherung; dem Kunden zurechenbaren Verwaltungsstrafen; etc.)

[2.] Ein Kostenvoranschlag stellt kein verbindliches Offert dar und verpflichtet uns nicht zur Ausführung der darin angeführten Leistungen.

[3.] Die Erstellung von Kostenvoranschlägen ist im Zweifel entgeltlich, wobei hierfür der in Punkt IV.4. angeführte Regiestundensatz zur Anwendung gelangt.

III. Angebot und Auftrag

[1.] Mit gestellten Angeboten bleiben wir unserem Kunden höchstens drei Werktage im Wort. Eine Annahme des Kunden hernach gilt als dessen Angebot, das unsererseits als ange-nommen gilt, sollten wir dagegen nicht binnen zwei Werktagen ab Erhalt widersprechen. An-gebotspreise verstehen sich, selbst im Fall von Pauschalen, exklusive Umsatzsteuer, sonstiger Aufwendungen und Kosten im Sinn des Punktes II.1. Selbst im Falle einer Pauschalpreisver-einbarung sind bei Änderung der Leistung bzw. bei nachträglich erteilten Zusatzaufträgen diese gesondert zu entlohnen.

[2.] Wir sind berechtigt, selbst bei Nennung eines bestimmten Transportfahrzeuges ohne Auswirkungen auf das vereinbarte Entgelt auch ein anderes Fahrzeug zum Einsatz zu bringen, so die ordnungsgemäße Abwicklung des Auftrages gewährleistet ist. Gleiches gilt für die He-ranziehung von Subunternehmern.

IV. Entgelt und sonstige Kosten

[1.] Soweit nicht ausdrücklich ein Pauschalentgelt angeboten bzw. vereinbart wird, rechnen wir nach Einsatzstunden zuzüglich sonstiger Aufwendungen im Sinn des Punktes II.1. ab. Dies gilt insbesondere für den Fall von Verzögerungen, die nicht von uns zu vertreten sind. Abhängig vom Transportgewicht wird in solchen Fällen ein Stundenentgelt in Höhe von zu-mindest netto € 50,00 bis 24 t, € 110,00 von 24 bis 35 t, € 170,00 von 35 bis 45 t, € 220,00 von 45 bis 60 t, € 360,00 von 60 bis 80 t und € 510,00 über 80 t für jede angefangene Stunde pro Fahrzeug und Fahrer vereinbart. Für jede weitere Person, die zur Durchführung des Auf-trages erforderlich ist und durch unser Unternehmen bereitgestellt wird, verrechnen wir einen 50 %-igen Aufschlag. Die vereinbarten Stundensätze gelten auch für die Zeiten der An- und Abfahrt und der Be- und Entladung.

[2.] Sollten die Angaben des Kunden über das Gewicht oder die Eigenschaften des Trans-portgutes nicht zutreffend sein, sind wir zur Verrechnung von Preiszuschlägen wegen des entstehenden Mehraufwandes, bei Überschreitung des angegebenen Transportgewichtes zur Verrechnung zumindest der Differenz der in Punkt IV.1. angeführten Stundensätze berechtigt.

[3.] Die vereinbarten Stundensätze gelten lediglich für Einsätze wochentags zwischen 7 und 16 Uhr. Außerhalb dieser Zeiten werden einschließlich der An- und Abfahrtszeit die nachstehenden Zuschläge verrechnet:

a) wochentags zwischen 16 und 20 Uhr und samstags zwischen 7 und 15 Uhr 50 %,
b) wochentags zwischen 20 und 7 Uhr, samstags zwischen 15 und 24 Uhr, sonn- und feiertags 0-24 Uhr 100 % und
c) in den Monaten Dezember bis einschließlich März 50 %.

[4.] Wir sind berechtigt, vor der Ausführung des Auftrages Besichtigungen vor Ort vorzu-nehmen, wenn wir dies zur Erhebung der auftragsrelevanten Umstände oder zur Überprüfung der Angaben des Kunden für notwendig erachten. Hierfür verrechnen wir für jede angefange-ne halbe Stunde samt An- und Abfahrtszeit netto € 40,00 zuzüglich der Aufwendungen im Sinn des Punktes II.1.

[5.] Kommt es aufgrund höherer Gewalt oder von Umständen, die in der Sphäre des Kun-den gelegen sind, zu einer Verzögerung beim Beginn oder während der Ausführung des Auf-trages, hat dies keine Auswirkungen auf das vereinbarte und für den Zeitraum der Verzöge-rung anfallende Entgelt.

[6.] Für den Fall des ungerechtfertigten Rücktritts bzw. der Unterbrechung der Ausführung des Auftrages jeweils aus Gründen, die nicht in unserem Bereich gelegen sind, sind wir abge-sehen von der Abrechnung der bislang erbrachten Leistungen und getätigten Aufwendungen berechtigt, ab der Auftragsausführung das gesamte und zuvor 80 % des vereinbarten Pau-schalentgelts bzw. des für diesen Auftrag voraussichtlich anfallenden Stundenentgelts zu ver-rechnen. Weitergehende gesetzliche Ansprüche bleiben hiervon unberührt.

[7.] Sollte es sich um einen mehrtägigen Auftrag handeln, sind wir berechtigt, Teilrech-nungen für jeden Tag zu legen.

V. Zahlung und Zahlungsverzug

[1.] Unsere Rechnungen sind nach Erhalt prompt und ohne Abzug zur Zahlung fällig; all-fällige Überweisungsspesen sind zur Gänze vom Kunden zu übernehmen. Der Kunde ist im Fall des Zahlungsverzuges zur Leistung von gesetzlichen Verzugszinsen in Höhe von 8 % über dem Basiszinssatz verpflichtet.

[2.] Gegen Ansprüche unseres Unternehmens ist jegliche Aufrechnung des Kunden mit allfälligen Gegenforderungen ausgeschlossen, es sei denn, wir stimmen dieser Aufrechnung schriftlich zu. Ein Zurückbehaltungsrecht des Kunden ist ausdrücklich ausgeschlossen.

[3.] Zahlungsanweisungen, Schecks und Wechsel werden unter Berechnung aller damit verbundenen Spesen nur bei gesonderter Vereinbarung, jedenfalls aber nur zahlungshalber entgegengenommen.

[4.] Im Verzugsfall hat der Kunde pro Mahnung eine Gebühr von jeweils € 20,00 zuzüg-lich Umsatzsteuer zu bezahlen und uns auch alle weiteren tarifmäßigen Kosten der außerge-richtlichen Forderungsbetreibung durch einen Rechtsanwalt zu ersetzen.

[5.] Unabhängig von der Vereinbarung, wonach ein Dritter zur Leistung des Transportent-geltes oder der Aufwendungen im Sinn des Punktes II.1. verpflichtet wird bzw. sein soll, haf-tet der Auftraggeber hierfür solidarisch.

VI. Leistungsverzug des Auftragsnehmers

Sollten wir bei der Erbringung der Leistung aus grobem Verschulden in Verzug geraten, ist der Kunde berechtigt, ab der zweiten Stunde gegen Nachweis des tatsächlichen Schadens für jede vollendete Stunde des Verzuges € 30,00, insgesamt jedoch niemals mehr als € 300,00 vom vereinbarten Entgelt in Abzug zu bringen. Allenfalls darüber hinaus gehende Ansprüche des Kunden aus dem Titel des Schadenersatzes oder der Gewährleistung sind ausgeschlossen, es sei denn der Kunde ist Verbraucher im Sinne des KSchG.

VII. Pflichten des Kunden

[1.] Alle Voraussetzungen, die für die ordnungsgemäße und gefahrlose Durchführung der vereinbarten Leistung erforderlich sind bzw. durch Mitarbeiter unseres Unternehmens bei Auftragserteilung oder nach Besichtigung (Punkt IV.4.) dem Kunden bekannt gegeben wer-den, sind durch den Kunden auf dessen Rechnung und Gefahr zu schaffen und während des gesamten Einsatzes aufrecht zu erhalten. Insbesondere beinhaltet diese Pflicht auch, das Transportgut in einem für die Durchführung des Transportes sowie der Be- und Entladung geeigneten Zustand zur Verfügung zu halten, wetter- und transportfest zu verpacken, die rich-tigen Maße, Gewichte und besonderen Eigenschaften des Transportgutes bereits bei Auftrags-erteilung anzugeben und auf Umstände hinzuweisen, die den gefahrlosen Transport oder die Lagerung der Ware ohne Beschädigung des Transportgutes selbst, des Transportfahrzeuges oder Dritter gefährden könnten. Mangels ausdrücklicher Vereinbarung erfolgt jeder Transport ohne Plane und sonstigem Schutz gegen Witterungseinflüsse.

[2.] Bei der Verwendung eines Fahrzeuges mit Hebekran hat der Kunde darüber hinaus die geeigneten Anschlagpunkte bekannt zu geben und erfolgt die Befestigung und Aufhängung durch den Kunden bzw. dessen Mitarbeiter oder Vertreter, jedenfalls aber ausschließlich auf dessen Gefahr und Verantwortung.

[3.] Jede Weisung vor Ort beim Be- oder Entladen, von einer Person, die sich hierzu als berechtigt ausgibt, ist dem Kunden zuzurechnen, es sei denn, der Kunde benennt schriftlich vor Beginn der Auftragsausführung namentlich einen Vertreter, für dessen Anwesenheit bei Eintreffen und während der Arbeit bis zur Abfahrt er jedoch zu sorgen hat.

[4.] Die Be- und Entladung erfolgt durch den Kunden oder einen von diesem beauftragten Dritten, jedenfalls aber auf dessen Kosten und Gefahr. Dabei sind vom Kunden die vorge-schriebenen Grenzwerte hinsichtlich Gewicht und Ausmaß der Ladung zu berücksichtigen und eine ordnungsgemäße Beladung und Sicherung des Ladegutes zu gewährleisten.

[5.] Für den Fall, dass über unsere Gesellschaft, unsere vertretungsbefugten Organe oder Mitarbeiter Verwaltungsstrafen infolge Missachtung gesetzlicher Vorschriften oder behördli-cher Auflagen betreffend die Maße, das Gewicht oder die besonderen Eigenschaften des Transportgutes verhängt werden, sind wir berechtigt, diesen Aufwand samt den Kosten der anwaltlicher Vertretung im Verwaltungsstrafverfahren dem Kunden anzulasten, wenn dessen diesbezügliche Angaben unrichtig gewesen sind oder überhaupt fehlen und dies zur Bestra-fung geführt hat.

[6.] Der Kunde hat die zum Befahren von fremden Grund- und nicht-öffentlichen Ver-kehrsflächen erforderlichen Zustimmungen der jeweiligen Eigentümer einzuholen und unser Unternehmen, seine Mitarbeiter und Auftragnehmer hinsichtlich Ansprüche Dritter, die sich aus der unbefugten Inanspruchnahme fremden Grundes ergeben, schad- und klaglos zu halten. Wir dürfen jedenfalls davon ausgehen, dass insoweit die erforderlichen Zustimmungen erteilt worden sind. Kommt der Kunde trotz Aufforderungen seinen Verpflichtungen nach Punkt VII. nicht umgehend nach oder verletzt diese schuldhaft, sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und unsere Ansprüche gemäß Punkt IV.6. geltend zu machen; weitergehende Schadenersatzansprüche werden davon nicht berührt.

[7.] Grundsätzlich dürfen wir auch davon ausgehen, dass das Ladegut zum Transport und die vom Kunden genannten Stellen der Be- und Entladung hierzu geeignet sind. Der Kunde ist verpflichtet, uns bei Auftragserteilung, spätestens jedoch drei Werktage vor dem jeweili-gen Einsatz, alle Informationen mitzuteilen, die der Durchführung des Auftrages entgegenste-hen oder diesen erschweren bzw. verzögern könnten. Die Mitteilung solcher Informationen hindert uns nicht daran, die in Punkt IV.4. genannten Erkundungsfahrten vorzunehmen. So-weit uns diese Informationen nicht bereits bei Vertragsabschluss mitgeteilt werden, hat uns der Kunde den damit verbundenen Mehraufwand zu ersetzen.

[8.] Insbesondere bei der Verwendung eines LKW mit Hebekran dürfen wir mangels an-ders lautender schriftlicher Mitteilung des Kunden davon ausgehen, dass der Untergrund für das Gesamtgewicht des Fahrzeuges samt Ladung ausreichend befestigt ist, sich darin keine Kanäle oder Leitungen welcher Art auch immer befinden, die durch das Befahren bzw. das Be- oder Entladen beschädigt werden könnten, und dass sich auch die sonstigen Umstände des Auftrages (z.B. Zufahrt, ausreichend freier Luftraum, keine übermäßigen Niveauunter-schiede etc.) für dessen Durchführung eignen. Den Kunden trifft insoweit die Verpflichtung, sich über solche Umstände ausreichend zu informieren und uns diese mitzuteilen.

[9.] Eine Versicherung des Transportgutes erfolgt lediglich im zwingenden gesetzlichen Mindestumfang. Darüber hinausgehende Versicherungen werden nur abgeschlossen, sofern der Kunde bei Vertragsabschluss den ausdrücklichen schriftlichen Auftrag dazu erteilt und gleichzeitig die Höhe der gewünschten Deckungssumme mitteilt. Die dadurch entstehenden Kosten sind vom Kunden zu tragen; dieser trägt das Risiko der Unterversicherung.

[10.] Der Kunde ist verpflichtet durch den Auftraggeber verursachte Schäden unverzüglich schriftlich bekannt zu geben. Der das schädigende Ereignis betreffende Sachverhalt ist uns binnen einer Woche ab Schadenseintritt, bei nicht erkennbaren Schäden innerhalb derselben Frist nach deren Entdeckung, schriftlich und umfassend bekannt zu geben, widrigenfalls sämt-liche Ansprüche des Kunden, die sich daraus ableiten, verwirkt sind.

VIII. Haftung und Rücktritt

[1.] Unsere Haftung, die Haftung von Vertretern oder Mitarbeitern unseres Unternehmens oder von Dritten, die unsererseits beauftragt bzw. beigezogen werden, wird für den Fall leich-ter Fahrlässigkeit ausdrücklich ausgeschlossen.

[2.] Beim Einsatz eines LKW mit Hebekran haften wir ausschließlich für Schäden, die durch unsere Hakenbruchversicherung gedeckt sind und nur bis zur Höhe der Versicherungs-deckung. Über den Umfang der Hakenbruchversicherung wird dem Kunden auf Anfrage Auskunft erteilt.

[3.] Für Schäden am Transportgut kann keine Haftung übernommen werden, wenn uns der Kunde über die besonderen Eigenschaften desselben (notwendiger Schutz gegen Nässe, Licht, Temperatur, Erschütterungen etc.) nicht ausreichend schriftlich in Kenntnis setzt.

[4.] Für Schäden am behandelten Gut, insbesondere für Glasbruch und aufgrund innerer Spannungen wird keine wie auch immer geartete Haftung übernommen.
[5.] Ergeben sich im Zuge der Auftragsausführung Zweifel an der Durchführbarkeit des Auf-trags ohne erhebliche Erschwernisse bzw. ohne Schädigung von Sachen und/oder Vermögen Dritter, sind wir berechtigt, entweder vom Auftrag zurückzutreten oder bis zur Beseitigung der befürchteten Hinderungsgründe zuzuwarten. Dieser Umstand führt zur Hemmung etwai-ger vereinbarter Fristen. Wir sind in derartigen Fällen berechtigt, die bis dahin erbrachten Leistungen dem Kunden gegenüber zu verrechnen.

IX. Sonstige Bestimmungen

[1.] Rechtsgeschäftliche Erklärungen unsererseits gelten als rechtswirksam abgegeben und dem Kunden nach Absendung zugegangen, wenn sie an die vom Kunden zuletzt abgegebene oder benutzte Adresse bzw. Telefaxnummer gerichtet wurden; gleiches gilt für Mitteilungen via Mobilbox oder Short-Message-Service (SMS).

[2.] Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages wie auch der Rückritt des Kunden vor dem Beginn der Ausführung des Auftrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit jeweils der Schrift-form. Dies gilt auch für ein Abgehen von diesem Formerfordernis.

[3.] Der Kunde darf Rechte und Ansprüche aus diesem Vertrag nur mit unserer schriftli-chen Zustimmung auf Dritte übertragen.

[4.] Die in Punkt IV. angeführten Beträge werden wertgesichert nach dem Index der Verbraucherpreise 2000, Basis Jänner 2003 vereinbart.

[5.] Rechtsunwirksame Bestimmungen berühren die Wirksamkeit der restlichen Bestim-mungen nicht. Die Vertragsparteien verpflichten sich, für die unwirksame Bestimmung eine neue, der unwirksamen wirtschaftlich möglichst gleichkommende wirksame Bestimmung zu vereinbaren.

[6.] Erfüllungsort ist Grödig. Für alle wie immer gearteten Streitigkeiten aus diesem Ver-trag wird die ausschließliche Zuständigkeit des sachlich zuständigen Gerichtes der Stadt Salz-burg vereinbart, soweit sich aus § 14 KSchG nicht zwingend etwas anderes ergibt. Auf das Vertragsverhältnis ist ausschließlich österreichisches Recht anzuwenden.